Eigentlich kann ich mit vielen dieser Traditionen, die in dieser Sozialdemokratischen Partei Deutschlands gelebt werden, nicht viel anfangen. Ich finde es komisch, dass noch immer am Ende eines jeden Parteitages der alte Bergleute-Gassenhauer „Seit an Seit“ geschmettert wird, ungeachtet dessen, wie viele Bergleute es wirklich noch gibt, in diesem Land und in dieser SPD. Ich sehe da auch ein Problem, in diesem Schwelgen in der Vergangenheit, in der 140-jährigen Geschichte und der immerwährenden Betonung, dass man damals, im Reichstag, bei der Abstimmung über das Ermächtigungsgesetz, usw. Natürlich kann und muss eine Partei mit dieser Geschichte stolz auf diese sein, aber das kann doch nicht alles sein. Und so kommt es mir manchmal vor, dass viele in der Partei eigentlich gar nicht so recht ankommen wollen in einer neuen Zeit, ohne Bergleute und Arbeiterbewegung, dafür aber mit einer tertiatisierten und individualistischen Gesellschaft. Auch weil „individualistisch“ ein so negativ belegter Begriff ist. Obwohl es doch eigentlich bedeutet, dass immer Menschen die Möglichkeit haben, genau nach ihren individuellen Vorstellungen zu leben, nicht gemäß irgendwelcher allgemeiner Zwänge.
Trotz allem bin ich Sozialdemokrat. Mein erstes, von mir richtig wahrgenommene politische Ereignis war der Machtwechsel 1998. Ich habe Gerhard Schröder und Joschka Fischer bewundert. Habe 2002 bei meiner ersten Bundestagswahl gebangt, dass es dieser ignorante, rechtskonservative Edmund Stoiber doch schaffen könnte und dafür dann umso mehr Schadenfreude ob des verfrühten „Wir haben die Wahl gewonnen!“ empfunden. Habe dann in der zweiten Legislaturperiode den Niedergang meiner „politischen Helden“ Schröder und Fischer miterlebt, mitsamt den unausweichlichen Neuwahlen.
Zu dieser Zeit bin ich in die SPD eingetreten. Ein Stück weit aus Trotz, gegen den gesellschaftlichen Trend. Aber auch, weil ich damals der Meinung war, dass die Grundwerte dieser Partei den meinigen entsprechen. Aber was genau macht diese Partei aus? Für mich persönlich, aber auch ganz allgemein?
Meiner Partei ging es, seit ich Mitglied bin, eigentlich nie richtig gut. Man kann auch sagen, es ging ihr Schritt für Schritt immer schlechter. Dies hat viele Ursachen, auf die ich gar nicht eingehen will, sondern nur festhalten möchte, dass die Partei nicht allein, aber natürlich auch selbst Schuld trägt an ihrem Niedergang. Sicherlich gibt es oft Momente, in denen ich nicht einverstanden bin mit Entscheidungen und Äußerungen von Parteigremien oder einzelnen Personen. Aber eigentlich nie lassen sie mich zweifeln an meinem Dasein als Sozialdemokrat, weil genau das nicht gilt, was der Partei einmal prophezeit wurde, nämlich dass sie sich durch die Erfolge ihrer Politik irgendwann selbst überflüssig macht.
Das ist nämlich das Tolle an der Sozialdemokratie: Sie will, dass es den Menschen besser geht, dass sich deren individuelle Situation verbessert. Sie geht davon aus, dass es immer eine Möglichkeit gibt, dass es (noch) besser werden kann. Diese optimistische Zukunftsorientierung – ich gebe zu, sie wird bisweilen auch in der SPD „vergessen“ – steht im krassen Gegensatz zur konservativen Haltung der Bewahrung des Status Quo und der herrschenden Verhältnisse, die aus einer Angst vor der Zukunft erwächst. Aber genau diese, ja fast schon romantische Vorstellung, dass es immer noch besser werden kann, ist auch die meinige (und ganz sicher nicht die der Linkspartei, die gerade deswegen nicht sozialdemokratisch ist!).
Dieser Aspekt ist der einzige, der mir in der wunderbaren Rede von Erhard Eppler auf dem Dresdner Parteitag im November 2009 gefehlt hat. Ansonsten möchte ich ganz dringend auf seine Ausführungen verweisen, in denen er so eingängig beschreibt, dass die Grundwerte Freiheit, Gerechtigkeit und Solidarität einander bedingen, nicht ausschließen, keinen Trade-Off (oder wie er es nennt: Balkenschaukel) gegeneinander darstellen. Und dass sie unverzichtbar dafür sind, dass eine Gesellschaft funktionieren kann:
Die sozialdemokratischen Grundwerte sitzen nicht auf der Balkenschaukel. Gerechtigkeit ist die gleiche Chance, mit den in der Verfassung garantierten Grundrechten, Freiheitsrechten wirklich etwas anzufangen, ein selbstbestimmtes Leben zu führen. Das gilt übrigens auch für die Solidarität. Fragt mal einen Psychologen, wie das ist, wenn ein Kind in einer Familie aufwächst, in der die bedingungslose Solidarität der Eltern für die Kinder und der Kinder für die Eltern und der Geschwister für die Geschwister eine Selbstverständlichkeit ist. Diese Kinder sind, wenn sie ins Leben hinausgehen, sehr viel freier als andere. Je sicherer Menschen aufgehoben sind in einer Solidargemeinschaft, desto freier können sie sich bewegen und desto freier, weil gleichberechtigter, fühlen sie sich auch.
Diese Grundwerte, erweitert um die optimistische Zukunftsorientierung, machen für mich den Kern der Sozialdemokratie aus. Wegen ihnen bin ich in diese SPD eingetreten, denn sie sind auch meine Grundwerte. Und für sie muss zu jeder Zeit gekämpft werden, weil sie niemals stabil bestehen können, sondern andauernd bedroht sind. Solidarität wird durch massenhafte Steuerhinterziehung bedroht, Freiheit durch Vorratsdatenspeicherung, Gerechtigkeit durch Boni-Zahlungen an Versager, die optimistische Zukunftsorientierung durch die gefühlte Ausweglosigkeit von Hartz IV. Und selbst wenn diese Bedrohungen irgendwann überwunden worden sein werden, dann werden neue auftauchen. Und deswegen bedarf es einer, nein, meiner Sozialdemokratischen Partei Deutschlands.
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